Republik hat rekonstruiert, wie Palantir über Jahre versucht hat, in der Schweiz bei Behörden und Sicherheitsapparat Fuß zu fassen. Was war dabei eine zentrale Erkenntnis und wo sind Sie bei der Recherche auf Hürden gestoßen?
Die Recherche beruhte in ihrer Substanz auf Dokumenten der staatlichen Verwaltung, von Bundesministerien, von Sicherheitsdiensten und von der Armee, zu denen die Republik Zugang bekommen hat auf der Grundlage des Schweizer Öffentlichkeitsgesetzes. Insgesamt hat das gut funktioniert, aber es gibt natürlich immer auch Grenzen, zum einen weil Dokumente nicht freigegeben, zum anderen weil sie teilweise geschwärzt werden.
Zwei zentrale Erkenntnisse ergaben sich aus dieser Recherche: Erstens konnten wir gemeinsam mit dem beteiligten Recherche-Kollektiv WAV rekonstruieren, wie Palantir sich über Jahre darum bemüht hat, mit den Schweizer Behörden in Kontakt zu treten und ihnen die Palantir-Produkte zu verkaufen - und dass diese Bemühungen immer wieder erfolglos waren. Zweitens war insbesondere eine Bericht der Schweizer Armeeführung sehr aufschlussreich, der im Auftrag des Armeechefs beurteilen sollte, ob Palantir-Produkte für die Schweizer Armee eine Option sein könnte oder nicht. Der Bericht kam zu einem negativen Ergebnis. Er empfahl keine Palantir-Produkte anzuschaffen, weil das Risiko eines Datenabflusses in die USA zu groß sei. Dieser Befund der Schweizer Armeeführung widerspricht der Selbstdarstellung Palantirs und ist deshalb sehr relevant. |